Die neue Förderrichtlinie des Bundes zur Breitbandförderung bringt Erweiterungen, ist jedoch für schwer erschließbare Einzellagen unzureichend

Berlin, 28.04.2021 — Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode schafft die Bundesregierung mit der Auflage der neuen Graue-Flecken-Förderrichtlinie endlich das zentrale Instrument, um den Glasfaserausbau insbesondere auf dem Land voranzubringen.

„Unmissverständlich: Diese Richtline hat viel zu lange auf sich warten lassen und ist längst überfällig“, sagt Petra Bentkämper, Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes (dlv). „Wir erwarten, dass mit einem Fördertopf von insgesamt 12 Milliarden Euro seit Beginn der Bundesförderung und dem nun vorliegenden Förderrahmen schon bald ein Großteil der Haushalte auf dem Land über Glasfaseranschlüsse verfügen wird. Es ist jetzt an Bund, Ländern und Kommunen, im Sinne eine Gesamtstrategie für einen flächendeckenden und lückenlosen Glasfaserausbau auf dem Land zu sorgen, soweit der Förderrahmen das zulässt“, erklärt Petra Bentkämper.

Der dlv appelliert an Politik, Wirtschaft und Verwaltung, derzeit noch bestehende Hemmnisse zu überwinden.

Landwirtschaftliche Betriebe zählen unabhängig von der Beschäftigtenzahl mit der neuen Förderrichtlinie zu den sogenannten förderfähigen sozioökonomischen Schwerpunkten. Dies begrüßt der Deutsche LandFrauenverband ausdrücklich.

Als völlig unzureichend bewertet der dlv jedoch die Regelungen für schwer erschließbare Einzellagen. „Verlautbartes Ziel der Bundesregierung ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen. Sie hätte mit Blick auf Einzelhoflagen weitreichendere Regelungen treffen müssen. Betroffene Familien und Betriebe, die in Einzelhoflagen leben, wollen und können sich nicht mit zweit- oder gar drittbesten Lösungen — wie dem Internet über Satellit oder Richtfunk — zufriedengeben“, zeigt sich Petra Bentkämper enttäuscht.

Ihren Mitgliedern aus den LandFrauenverbänden rät dlv-Präsidentin Bentkämper, umgehend auf kommunaler Ebene aktiv zu werden: „Bei den verantwortlichen Landrätinnen oder Landräten Ausbaubedarf anzumelden und über Ausbauchancen ins Gespräch zu kommen, ist jetzt das dringende Gebot, um digital Anschluss halten zu können.“